Aktuell


Pflegeregress



Landespräsident Walter Blachfellner (Bildnachweis: Neumayr/Leo)
Landespräsident Walter Blachfellner (Bildnachweis: Neumayr/Leo)

Der Pensionistenverband hat die Abschaffung des Pflegeregresses bereits bei seinem Verbandstag 2014 in seiner Leitresolution gefordert. Bundeskanzler Kern hat unsere Forderung in seinem Plan A aufgenommen und jetzt die Abschaffung durchgesetzt! Ein Riesen-Erfolg des PVÖ und von Bundeskanzler Kern!!!
Sebastian Kurz und alle Anderen sind lediglich auf den fahrenden Zug in letzter Sekunde aufgesprungen!

Sachverhalt

Umgesetzt wird die Abschaffung des Pflegeregresses mit zwei Verfassungsbestimmungen im ASVG. Demnach ist es den Ländern ab 1. Jänner 2018 untersagt, Ersatzansprüche gegenüber Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeheimen bzw. deren Angehörigen geltend zu machen.
Ab dem Inkrafttreten sind sowohl laufende gerichtliche als auch verwaltungsbehördliche Verfahren einzustellen. Anderslautende landesgesetzliche Bestimmungen werden automatisch außer Kraft gesetzt. Auch für notwendige Übergangsbestimmungen sollen nicht die Länder, sondern der Bund zuständig sein.

 

Die Einnahmen, die den Ländern durch das Verbot des Pflegeregresses entgehen, werden den Ländern 100 Millionen Euro jährlich zusätzlich zur Verfügung gestellt. Die Zuweisung erfolgt nach dem gemäß dem Finanzausgleichsgesetz 2017 für das jeweilige Kalenderjahr ermittelten Schlüssel der Wohnbevölkerung aus dem Pflegefonds.

 

Fragestellungen und Antworten

1. Frage: Wie viele Personen sind von der Abschaffung des Pflegeregresses betroffen?
Es sind ca. 40.000 Menschen hiervon betroffen.

2. Frage: Ein Regressverfahren ist bereits jetzt im Laufen. Wird dieses nunmehr sofort eingestellt?
Antwort: Nein, da die Regelung erst mit 1. Jänner 2018 in Kraft tritt, somit die Regressbestimmungen der Länder bis dahin in Geltung bleiben, hat die Einstellung erst zu diesem Zeitpunkt zu erfolgen. Eine Rückwirkung ist nicht vorgesehen.

3. Frage: Wie sehen die Regelungen aus, wenn es bereits seitens eines Sozialhilfeträgers bestehende Absicherungen für entstandene Pflegekosten in einem Heim wie z. B. Eintragung im Grundbuch vorgenommen hat. Kann diese Eintragung noch „schlagend" werden?
Antwort: Es ist vorgesehen, dass nähere Bestimmungen über den Übergang zur neuen Rechtslage nach eingehender Prüfung bundesgesetzlich getroffen werden können.

4. Frage: Betrifft das Regressverbot ausschließlich Immobilien wie Eigentumswohnungen bzw. Eigenheime?
Antwort: Nein, das Verwertungsverbot umfasst auch andere Vermögenswerte wie Sparguthaben.

5. Frage: Derzeit verbleiben Heimbewohnerinnen und Heimbewohnern 20 % der Pension und 10 % des Pflegegeldes der Stufe 3. Der jeweilige Differenzbetrag geht auf den Träger der Sozialhilfe über. Ändert sich daran durch die Abschaffung des Pflegeregresses etwas?
Antwort: Nein, durch die Abschaffung des Pflegeregresses treten keine Änderungen ein.

 

GESUNDHEIT IST EIN GESCHENK
Vorsorge ist wichtig!
Diabetes - Zucker - Cholesterin
Als Gastdozenten begrüßen wir
Frau Dr. Augschell und Frau Dr. Eisl
Mittwoch, 4. Oktober 2017 10.00 Uhr
PVÖ - Alpenstraße 112, Tiefparterre
Anmeldungen in der PVÖ-Bezirksorganisation Salzburg Stadt oder
Bei Frau Ingeborg Paulus Tel. 0676 6280 045, Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Unkostenbeitrag € 2,--
Für Personen mit Bewegungseinschränkungen steht der Fahrtendienst des Samariterbundes kostenlos zur Verfügung.
Anmeldungen dazu mindestens 1 Woche vor der Veranstaltung in der
Bezirksorganisation.
VORSCHAU

Großes Pensionistentreffen und 35.Landeswandertag in Bürmoos
Donnerstag, 29. Juni 2017

Der Wanderweg startet Nahe des Moorsees in Bürmoos und führt durch schattige gelegene Waldwege, vorbei an sonnigen Feuchtwiesen, durch eine zauberhafte Landschaft mit vielen Tümpeln und schmalen Bächlein. Als weitere Attraktion öffnet für uns das „Glas-Torf-Ziegel-Museum".

Kostenbeitrag € 7,-


Tag des PVÖ beim St. Leonharder Kirtag
Samstag, 2. September 2017

Für die musikalische Unterhaltung sorgt die Postmusik Salzburg.
Durchs Programm führt uns der beliebte „Steirer Sepp"

Kostenbeitrag € 29,-
Inkludierte Leistungen
♦ Zubringerbus
♦ Eintritt ins Festzelt, bzw. Musikschutz
♦ Spanferkel oder Schwammerlsauce mit Knödel
♦ 2 Getränke


Um eine zeitgerechte Bestellung der Busse bzw. des Sonderzuges zu ermöglichen, bitten wir um baldige Anmeldung bei den Ortsvorsitzenden, im Bezirksbüro oder im Büro der Landesorganisation Salzburg,
Tel. 0662 / 87 50 60 23

Sport im PVÖ - Landesorganisation Kärnten
Homepage: http://sport.pvoe-kaernten.at
PVÖ - Tanz - Seminar „Komm, tanz einfach mit"
Die Landesorganisation des PVÖ Kärnten bietet 2017 wieder ein Tanz - Seminar an.
Der Kurs wird von erfahrenen Referenten und ausgebildeten Seniorentanzleiterinnen durchgeführt. Die Absolventen des Seminars sind berechtigt beim PVÖ im Zuge des Seniorensports Bewegung mit Musik anzubieten unter dem Motto "Komm tanz einfach mit"
Voraussetzung für die Teilnahme: Freude mit Menschen zu arbeiten und im Rahmen unserer Organisation die Mitglieder zu gesunder Bewegung zu motivieren. Beherrschen von Wechsel- und Walzerschritt, rhythmische Sicherheit, - ärztliche Bestätigung über körperliche Eignung.
Seminarort: Ausbildungszentrum - ASKÖ Klagenfurt, Roseneggerstr. 19, 9020 Klagenfurt
Praxis Modul: Datum + Kosten
1. Seminarwochenende FR + SA 15./16. September 2017 10:00 - 17:00
2. Seminarwochenende FR + SA 29./30. September 2017 09:30 - 16:00
Abschluss SA 04. November 2017 10:00 - bis ca. 13:00
Überprüfung des Erlernten mit Zertifikatsverteilung
Seminarkosten: incl. 2 CDs und Handout
€ 250,-- für PVÖ Mitglieder € 350,-- für Nicht Mitglieder
Anmeldung: Anmeldung bis spätestens 21. August 2017
Es stehen 26 Plätze zur Verfügung
E-mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Weitere Informationen erhalten Sie auch im PVÖ Sportreferat Maria Lerchster Tel. 0664 1212208 und bei PVÖ Seniorentanz Referentin Sigrid Mandl Tel. 0664 4318146
Sport im PVÖ - Landesorganisation Kärnten
Homepage: http://sport.pvoe-kaernten.at
ANMELDUNGSFORMULAR
Bitte vollständig ausfüllen und an: Pensionistenverband LO Kärnten, Bahnhofstr. 44,
9020 Klagenfurt schicken oder per E-mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
oder an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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Hiermit bestätige ich, gesund genug zu sein um an dem Seminar teilzunehmen
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