Aktuell

Presseaussendung am Dienstag, dem 25. April 2017

Salzburgs Pensionisten suchen den Frühling in Zypern


Rund 800 reiselustige Senioren aus Salzburg beim Frühjahrstreffen des Pensionistenverbandes auf der Mittelmeerinsel


Salzburgs Pensionisten suchen den Frühling in Zypern! (Bildnachweis: Neumayr/Leo)

Walter Höllbacher (Bezirksorganisation Flachgau), Herbert Zingerle, Landespräsident Walter Blachfellner, Beate und Christian Hausberger (Bezirksorganisation Pinzgau) (Bildnachweis: Neumayr/Leo)

 

„Auf nach Larnaca!", hieß es heute, Dienstag, für Walter Blachfellner, Präsident des Salzburger Pensionistenverbandes und 200 Seniorinnen und Senioren aus dem ganzen Land. Zu vier verschiedenen Reiseterminen hat der Salzburger Pensionistenverband insgesamt fast 800 Menschen zum diesjährigen Frühjahrstreffen nach Zypern geschickt. Eine Woche lang haben Salzburgs Pensionisten dabei die Möglichkeit, sich zu erholen, die Gemeinschaft zu genießen sowie Flora, Fauna und Kultur der drittgrößten Mittelmeerinsel zu erkunden.

 

„Die hohe Beteiligung der Salzburger Senioren und Seniorinnen an diesem Führjahrstreffen auf Zypern freut mich sehr", sagt Blachfellner. „Ausgehend vom Badeort Protaras werden wir verschiedene Ausflüge machen, zum Beispiel nach Nikosia, der einzig geteilten Hauptstadt der Welt oder in die ‚roten Dörfer‘. Außerdem gibt es ein großes Begrüßungsfest mit einem umfangreichen Programm - also langweilig wird es in Zypern bestimmt nicht. Und vielleicht kann man ja den ein oder anderen Sonnenstrahl mit nach Hause nehmen", so Blachfellner.

 

Vor mehr als 30 Jahren begann der Pensionistenverband Österreichs für seine Ortsgruppen aus ganz Österreich Urlaubsfahrten zu organisieren. Die Frühjahrstreffen sind in dieser Größenordnung europaweit einmalig und erzielen in den jeweiligen Gastländern in der ansonsten eher ruhigen Vorsaison große Aufmerksamkeit. Seniorengerechte Betreuung, das Gefühl gemeinsam aktiv zu sein und etwas zu erleben stehen im Zentrum der jährlichen Frühjahrstreffen.

 

Mit 340 Sonnentagen im Jahr und einer 10.000 Jahre alten Kultur und Geschichte ist die Mittelmeerinsel Zypern eine Insel der Superlative. Sie gilt als einzige, geteilte Insel der Welt und ist die drittgrößte Insel im Mittelmeerraum. Verschiedene griechische Mythen haben ihren Handlungsort auf Zypern - so soll zum Beispiel die aus dem Meerschaum geborene Liebesgöttin Aphrodite in Zypern zum ersten Mal an Land gegangen sein. Der Frühling ist die Blütezeit der Insel und beginnt bereits im Februar.

 

Presseaussendung am Donnerstag, dem 9. März 2017


Danke, Landtag!

Blachfellner: Ermäßigtes Seniorenticket kommt endlich / Relikt in der Stadt gehört noch beseitigt


Landespräsident Walter Blachfellner (Bildnachweis: Neumayr/Leo)
Landespräsident Walter Blachfellner (Bildnachweis: Neumayr/Leo)

„Wir haben das Seniorenticket mit Nachdruck gefordert und gestern hat der Landtag den entsprechenden Beschluss endlich getroffen", freut sich heute, Donnerstag, der Präsident des Salzburger Pensionistenverbandes LR a. D. Walter Blachfellner. Jeder Pensionist in Salzburg kann künftig um 299 EUR ganzjährig alle öffentlichen Verkehrsmittel in Stadt und Land benützen. „Ich hoffe, dass der gestrige Beschluss schon mit Fahrplanwechsel im Dezember 2017 umgesetzt wird", so Blachfellner.

 

Senioren, deren Pension unter dem Ausgleichsrichtlinienzusatz von derzeit 890 EUR liegt, bekommen künftig das Jahresticket um 199 EUR. Rund 15.000 Menschen in Salzburg sind allein von dieser Regelung betroffen. Das sind jene, die in unserer Gesellschaft wirklich zu den Schwächsten gehören.

 

„Ich freue mich über den Beschluss des Landtages sehr. Das Ringen um diese Ermäßigung hat sich ausgezahlt", ergänzt der Pensionistenverbands-Chef. Als Wunsch offen bleibt, dass es im Versorgungsgebiet der Salzburg AG, also in der Stadt Salzburg, nach wie vor den Kauf einer ÖBB-Vorteilscard um 29 EUR braucht, damit man das nun ermäßigte Jahresticket kaufen kann. „Dieses Relikt ist mir unverständlich und gehört beseitigt", schließt Blachfellner.

 

 

Presseaussendung am Freitag, dem 27. Jänner 2017


Heizkostenscheck nur mehr online?


Blachfellner: Pseudo-Modernisierung trifft die Ärmsten der Armen!


Landespräsident Walter Blachfellner (Bildnachweis: Neumayr/Leo)

„Das ist ein echter Skandal" sagt heute, Freitag, Salzburgs PVÖ-Obmann Walter Blachfellner zur geplanten Umstellung des Heizkostenschecks auf Online-Anträge. (Fotonachweis: Neumayr/Leo)

 

„Nur wer künftig einen PC mit Internetanschluss hat, kann den Heizkostenscheck beim Land beantragen. Das ist eine sinnlose, bürokratische Schikane, die die Ärmsten der Armen trifft. Viele dieser Menschen haben keinen Computer mit Internetanschluss zuhause und sind so gezwungen, zum nächsten Postamt oder zum Gemeindeamt zu gehen, um dort ihren Antrag online ausfüllen zu können", so der Salzburger Pensionistenvertreter.

 

Der Heizkostenscheck ist eine Unterstützung für Salzburger und Salzburgerinnen um die finanziellen Mehrbelastungen für das Heizen in der kalten Jahreszeit auszugleichen. Vorausgesetzt sind ein eigener Haushalt, der Hauptwohnsitz im Land Salzburg, jährliche Heizkosten von mindestens 150 Euro und die Einhaltung bestimmter Einkommensgrenzen mit 845 Euro für Alleinlebende und 1.268 Euro für Ehepaare oder Lebensgemeinschaften.

 

Bisher konnte man den Heizkostenscheck nicht nur online, sondern auch einfach per Schreiben bei der Landesregierung beantragen. Nach Überprüfung der Voraussetzungen und sozialen Bedürftigkeit wurde dann der einmalige Zuschuss von 150 Euro unbürokratisch auf das Konto der Betroffenen überwiesen. Mit diesem Verfahren war der Schutz der Anonymität gewährleistet, denn beim Gang zur Gemeinde oder zum Postamt auf dem Land, weiß jeder, dass man diesen Heizkostenscheck beantragt und benötigt.

 

Künftig soll das System ausschließlich auf Online-Anträge umgestellt werden, hat Blachfellner erfahren. „Das ist ein Armutszeugnis für die schwarz-grüne Landesregierung, die sich an den Schwächsten der Gesellschaft abputzt", erinnert der PVÖ-Landesobmann an die rund 15.000 Salzburger Pensionistinnen und Pensionisten, deren Pension heute schon unter dem Ausgleichsrichtlinienzusatz von derzeit monatlich rund 890 Euro liegt und die sich damit das Leben kaum mehr leisten können.

 


Pflegeregress



Landespräsident Walter Blachfellner (Bildnachweis: Neumayr/Leo)
Landespräsident Walter Blachfellner (Bildnachweis: Neumayr/Leo)

Der Pensionistenverband hat die Abschaffung des Pflegeregresses bereits bei seinem Verbandstag 2014 in seiner Leitresolution gefordert. Bundeskanzler Kern hat unsere Forderung in seinem Plan A aufgenommen und jetzt die Abschaffung durchgesetzt! Ein Riesen-Erfolg des PVÖ und von Bundeskanzler Kern!!!
Sebastian Kurz und alle Anderen sind lediglich auf den fahrenden Zug in letzter Sekunde aufgesprungen!

Sachverhalt

Umgesetzt wird die Abschaffung des Pflegeregresses mit zwei Verfassungsbestimmungen im ASVG. Demnach ist es den Ländern ab 1. Jänner 2018 untersagt, Ersatzansprüche gegenüber Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeheimen bzw. deren Angehörigen geltend zu machen.
Ab dem Inkrafttreten sind sowohl laufende gerichtliche als auch verwaltungsbehördliche Verfahren einzustellen. Anderslautende landesgesetzliche Bestimmungen werden automatisch außer Kraft gesetzt. Auch für notwendige Übergangsbestimmungen sollen nicht die Länder, sondern der Bund zuständig sein.

 

Die Einnahmen, die den Ländern durch das Verbot des Pflegeregresses entgehen, werden den Ländern 100 Millionen Euro jährlich zusätzlich zur Verfügung gestellt. Die Zuweisung erfolgt nach dem gemäß dem Finanzausgleichsgesetz 2017 für das jeweilige Kalenderjahr ermittelten Schlüssel der Wohnbevölkerung aus dem Pflegefonds.

 

Fragestellungen und Antworten

1. Frage: Wie viele Personen sind von der Abschaffung des Pflegeregresses betroffen?
Es sind ca. 40.000 Menschen hiervon betroffen.

2. Frage: Ein Regressverfahren ist bereits jetzt im Laufen. Wird dieses nunmehr sofort eingestellt?
Antwort: Nein, da die Regelung erst mit 1. Jänner 2018 in Kraft tritt, somit die Regressbestimmungen der Länder bis dahin in Geltung bleiben, hat die Einstellung erst zu diesem Zeitpunkt zu erfolgen. Eine Rückwirkung ist nicht vorgesehen.

3. Frage: Wie sehen die Regelungen aus, wenn es bereits seitens eines Sozialhilfeträgers bestehende Absicherungen für entstandene Pflegekosten in einem Heim wie z. B. Eintragung im Grundbuch vorgenommen hat. Kann diese Eintragung noch „schlagend" werden?
Antwort: Es ist vorgesehen, dass nähere Bestimmungen über den Übergang zur neuen Rechtslage nach eingehender Prüfung bundesgesetzlich getroffen werden können.

4. Frage: Betrifft das Regressverbot ausschließlich Immobilien wie Eigentumswohnungen bzw. Eigenheime?
Antwort: Nein, das Verwertungsverbot umfasst auch andere Vermögenswerte wie Sparguthaben.

5. Frage: Derzeit verbleiben Heimbewohnerinnen und Heimbewohnern 20 % der Pension und 10 % des Pflegegeldes der Stufe 3. Der jeweilige Differenzbetrag geht auf den Träger der Sozialhilfe über. Ändert sich daran durch die Abschaffung des Pflegeregresses etwas?
Antwort: Nein, durch die Abschaffung des Pflegeregresses treten keine Änderungen ein.

 

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